In den nächsten zwei Wochen soll die Entscheidung fallen. Wie schön das klingt. Fast zu schön um wahr zu sein. Aber wir haben nachgefragt.
Hach, ist Bayern nicht schön? Malerische Landschaften mit röhrenden Hirschen, eindrucksvolle Städte, das weltbeste Bier und ein unschlagbares Bildungssystem. Das hat allerdings auch seinen Preis. Nicht nur, dass man für eine schöne Wohnung mit seiner Seele bezahlen muss, auch die großartige Bildung zieht einem den letzten Cent aus der Tasche. Deswegen gibt es wahre Auswanderungsströme an Studenten. Da zieht man doch lieber dorthin, wo nicht nur die Mieten bezahlbar sind, sondern auch die Bildung kostenlos ist. Doch jetzt gibt es einen Lichtblick an Bayerns weiß-blauem Himmel: Gerade wird heiß diskutiert, ob man die Studiengebühren nicht abschaffen könnte.
Wir haben mit Franziska Traube gesprochen, die Sprecherin der LandesAStenkonferenz und selbst Studentin ist. Sie war gestern bei der Dringlichkeitssitzung im Landtag dabei. Noch ist es zu früh, sich das T-Shirt auszuziehen, die bayerische Hymne zu singen und literweise Bier zu kippen. Wir sagen lediglich, dass es ganz gut aussieht. Sehr gut. Außerordentlich gut. Um nicht zu sagen: Ultra gut. Hört selbst:
Zum Hintergrund. Die Freien Wähler hatten die Utopie kostenloser Bildung noch nicht ganz aufgegeben. Sie wollten mit genug Unterschriften einen Volksentscheid in die Wege leiten. Damit standen sie zunächst alleine da. Die CSU ist strikt dagegen und die Opposition hat bezweifelt, dass es durchzubringen ist. Schließlich seien Volksentscheide über den Staatshaushalt nicht möglich. Der Verfassungsgerichthof gab allerdings grünes Licht. Die Studiengebühren seien nämlich Teil der Hochschulfinanzierung.
Also gingen die Freien Wähler Unterschriften sammeln. Um ein Volksbegehren zu ermöglichen waren 25.000 Unterschriften nötig, die auch recht schnell gesammelt wurden. Am Ende kamen sogar 29.000 Stimmen zusammen, von denen 27.000 vom Innenministerium anerkannt wurden. Das erste Level war geschafft.
Im zweiten Level müssen nun innerhalb von zwei Wochen zehn Prozent der Bayern der Abschaffung zustimmen. Das sind etwa eine Million Unterschriften. Kriegt man die zusammen, wäre der Weg für den Endgegner, den Volksentscheid, frei. Der Landtag kann dann entscheiden, ob er das Volksbegehren direkt annimmt oder ablehnt. Lehnen sie es ab, käme es innerhalb von drei Monaten zum Volksentscheid. Dann wären wir nochmal gefragt. Sollten die Studiengebühren vorher abgeschafft werden, wäre dieser ganze Prozess nicht nötig.
Trotzdem sind die Studiengebühren ja nicht umsonst, sondern sind zu etwas nütze. Wir haben auch mit der anderen Seite telefoniert. Veronika Dorn, die für die LMU arbeitet und in der Studiengebührenkommission sitzt: